Wahlen zum Legislativrat der HKSAR verlaufen reibungslos und ordnungsgemäß

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Chief Executive der Sonderverwaltungszone Hongkong Carrie Lam gibt ihre Stimme in Hongkong, Südchina, ab, 19. Dezember 2021. (Xinhua/Lui Siu Wai)

HONGKONG, 20. Dezember (Xinhua) -- Am späten Sonntag wurden die Lokale für die Wahl des siebten Legislativrats (LegCo) der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) geschlossen, die erste Wahl seit Verbesserung des Wahlsystems der Sonderverwaltungszone.

Die Abstimmung endete gegen 23:00 Uhr Ortszeit (16:00 Uhr MEZ), etwa eine halbe Stunde später als ursprünglich geplant, da es in einigen Wahllokalen zu technischen Problemen kam.

Wähler warten vor einem Wahllokal in Wan Chai in Hongkong in Südchina auf die Stimmabgabe, 19. Dezember 2021. (Xinhua/Wu Xiaochu)

"Ich möchte den mehr als 1,3 Millionen Wählerinnen und Wählern, die heute ihre Stimme abgegeben haben, meinen herzlichen Dank aussprechen", sagte Carrie Lam, Chief Executive der Sonderverwaltungszone Hongkong, in einer Erklärung nach Schließung der Wahllokale.

"Ihre Stimmen dienen nicht nur dazu, die Mitglieder des Legislativrats ihrer Wahl zu wählen, sondern auch dazu, das verbesserte Wahlsystem zu unterstützen. Die Stimmen spiegeln auch ihre Erwartung wider, dass die HKSAR die Effizienz ihrer Verwaltung erhöht, und dadurch die Wirtschaft weiterentwickelt und die Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger verbessert", sagte Lam.

Mehr als 600 Wahllokale in ganz Hongkong öffneten am Sonntag um 8:30 Uhr Ortszeit (01:30 Uhr MEZ) ihre Türen, damit rund 4,5 Millionen registrierte Wähler ihre Stimme abgeben konnten. Die Wähler hielten sich an die Seuchenschutzmaßnahmen und hielten sich am Wahltag, der geordnet, reibungslos und sicher verlief, an das Social Distancing.

Ein Mann in seinen Dreißigern, der sich vor dem Wahllokal an der St. Andrew's Katholischen Grundschule als Leung vorstellte, sagte, dass die Bürgerinnen und Bürger in Hongkong Wert auf ihre Stimme legen würden, weil sie qualifizierte Vertreter wählen wollten, die in der Lage seien, der Bevölkerung greifbare Vorteile zu bringen und die tiefsitzenden Probleme Hongkongs zu lösen.

"Hongkong ist schon seit langem in vielen alten Problemen versunken. In der Vergangenheit wurde der LegCo durch Verschleppungstaktik gestört und war nicht in der Lage, irgendetwas zu tun, und die Bürgerinnen und Bürger sind dessen schon lange überdrüssig. Ich hoffe, diese Wahl wird ein Gamechanger sein", sagte Leung.

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas verabschiedete am 30. März 2021 den geänderten Anhang II zum Grundgesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong, in dem die neuen Methoden zur Bildung des Legislativrats im Einzelnen dargelegt werden, um den Grundsatz "Patrioten verwalten Hongkong" besser umzusetzen. Die Zahl der Mitglieder des Legislativrats der Sonderverwaltungszone wird in der siebten Wahlperiode von 70 auf 90 erhöht.

Ein Mitarbeiter überprüft Geräte im Medienzentrum des Hong Kong Convention and Exhibition Center im südchinesischen Hongkong, 19. Dezember 2021. (Xinhua/Li Gang)

Im Wahlkreis des Wahlausschusses bewarben sich 51 Kandidaten um 40 Sitze, in den funktionalen Wahlkreisen traten 67 Kandidaten für 30 Sitze an und in den geografischen Wahlkreisen 35 Kandidaten für 20 Sitze.

Leung Chun-ying, stellvertretender Vorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, gab seine Stimme im Wahllokal im Hong Kong Convention and Exhibition Center ab.

Die Wahl wird laut Leung nicht nur für die Auswahl der klugen und fähigen Kandidaten von Bedeutung sein, sondern auch als "Nein" zu dem bisher stagnierenden und ineffizienten Legislativrat dienen, sowie zu einigen seiner Mitglieder, die eine Verschleppungstaktik verfolgen.

Leung ist der Ansicht, dass die Zusammensetzung des neuen Legislativrats dem Grundsatz "Patrioten verwalten Hongkong" entspreche und weitgehend repräsentativ sei, was der besseren Entwicklung Hongkongs förderlich sei.

Wähler verlassen nach der Stimmabgabe ein Wahllokal in Tsuen Wan im südchinesischen Hongkong, 19. Dezember 2021. (Xinhua/Lo Ping Fai)

Carrie Lam gab ihre Stimme um 9:00 Uhr Ortszeit (02:00 Uhr MEZ) im Wahllokal im Raimondi College ab.

Sie bezeichnete die Wahl als ein Vertrauensvotum für das verbesserte Wahlsystem und die Zukunft der Sonderverwaltungszone Hongkong und sagte, sie werde den Weg für die Sicherung des langfristigen Friedens und der Stabilität in Hongkong ebnen.

John Lee, Chief Secretary für Verwaltung der Regierung der HKSAR, gab seine Stimme im Wahllokal der Yaumati Kaifong Association School ab.

Bei dieser Wahl werden Lee zufolge Abgeordnete gewählt, die echte Arbeit für Hongkong leisten werden, die den Interessen Hongkongs dienen und die Hongkong nicht verraten werden, indem sie zu "ausländischen Agenten" werden.

Das Foto zeigt Mitarbeiter in der Auszählstation in Hong Kong Convention and Exhibition Center im südchinesischen Hongkong, 19. Dezember 2021. (Xinhua/Li Gang)

Finanzsekretär Paul Chan und Justizsekretärin Teresa Cheng gaben ebenfalls ihre Stimme ab. Sie erklärten, dass der sehr unterschiedliche Hintergrund der Kandidaten dazu beitrage, dass unterschiedliche Stimmen gehört würden, sodass die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong eine gute Regierungsführung im allgemeinen Interesse von Hongkong besser fördern könne.

Der Sekretär für Verfassungs- und Festlandangelegenheiten der Sonderverwaltungszone Hongkong, Erick Tsang, der Sicherheitssekretär Chris Tang sowie der Vorsitzende der Kommission für Wahlangelegenheiten der Sonderverwaltungszone Hongkong, Fung Wah, besuchten am Sonntag die Wahllokale und forderten die Bevölkerung auf, aktiv zu wählen.

Der Legislativrat ist die Legislative der Sonderverwaltungszone Hongkong. Der Chief Executive in Council hat im Einklang mit der Legislativratsverordnung den 1. Januar 2022 als Beginn der siebten Legislaturperiode der Sonderverwaltungszone festgelegt.

Die Amtszeit des Legislativrats beträgt vier Jahre.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)